Allgemeine Geschäftsbedingungen

SWON ist eine Marke des eterNail Beauty Centers.

SWON ist kein eigenständiges Unternehmen und besitzt keine eigene Rechtspersönlichkeit. Die Marke SWON dient der gemeinsamen Darstellung und Vermarktung der unter ihr angebotenen Beauty-, Kosmetik-, Wellness- und körperbezogenen Leistungen.

Rechtlicher Vertragspartner für die unter SWON angebotenen Leistungen ist grundsätzlich:

Jasmin Molle-Macas, Nagel- und Kosmetikstudio, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung eterNail Beauty Center.

Sofern eine einzelne Leistung ausnahmsweise durch ein anderes rechtlich selbstständiges Unternehmen angeboten oder abgerechnet wird, wird die Identität dieses Unternehmens vor Abschluss der Buchung beziehungsweise des Vertrags deutlich mitgeteilt.

In diesem Fall kommt der Vertrag ausschließlich mit dem dort genannten Unternehmen zustande. Für die betreffende Leistung können ergänzende oder abweichende Vertragsbedingungen dieses Unternehmens gelten.

Die gemeinsame Darstellung einer Leistung unter der Marke SWON führt nicht dazu, dass rechtlich selbstständige Unternehmen zu einem gemeinsamen Unternehmen oder zu einem einheitlichen Vertragspartner werden.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über kosmetische Behandlungen, Beauty-, Wellness- und körperbezogene Dienstleistungen sowie für den Verkauf von Produkten, Behandlungspaketen und Gutscheinen durch das Studio.

Sie gelten unabhängig davon, ob der Vertrag persönlich im Studio, telefonisch, per E-Mail, über WhatsApp, über die Website, über ein Online-Buchungssystem oder über eine sonstige Buchungsplattform geschlossen wird.

Für einzelne Behandlungen können ergänzende Behandlungsbedingungen, Einwilligungserklärungen, Anamnesebögen, Aufklärungsunterlagen oder Nachsorgehinweise gelten.

Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Termine können insbesondere persönlich, telefonisch, per E-Mail, über WhatsApp, über die Website oder über ein vom Studio eingesetztes Online-Buchungssystem vereinbart werden.

Die Darstellung von Behandlungen, Preisen, Aktionsangeboten und freien Terminen stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar.

Ein Vertrag kommt zustande, sobald das Studio die Buchung bestätigt, eine automatische verbindliche Buchungsbestätigung versendet wird oder mit der vereinbarten Leistung begonnen wird.

Die Nutzung eines externen Buchungssystems führt nicht dazu, dass der Betreiber des Buchungssystems Vertragspartner der gebuchten Behandlung wird.

Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, die bei der Buchung angegebenen Kontaktdaten auf Richtigkeit zu prüfen. Fehlerhafte Angaben und Änderungen müssen dem Studio unverzüglich mitgeteilt werden.

Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus der gebuchten Behandlung, der individuellen Beratung und den beim Termin getroffenen Vereinbarungen.

Bei den angebotenen Leistungen handelt es sich grundsätzlich um kosmetische, ästhetische, wellnessbezogene oder körperbezogene Dienstleistungen. Sie ersetzen keine ärztliche Untersuchung, Diagnose, Behandlung oder Therapie.

Das Studio ist berechtigt, die vorgesehene Behandlung anzupassen, zu unterbrechen, zu verschieben oder abzulehnen, wenn gesundheitliche, hygienische, fachliche oder sicherheitsrelevante Gründe entgegenstehen.

Dies gilt insbesondere bei:

• akuten Erkrankungen oder Infektionen,
• offenen Wunden oder auffälligen Hautveränderungen,
• nicht abgeklärten gesundheitlichen Beschwerden,
• fehlenden oder widersprüchlichen Gesundheitsangaben,
• bestehenden Kontraindikationen,
• erkennbarer Alkoholisierung oder Beeinträchtigung durch andere Substanzen,
• mangelnder hygienischer Durchführbarkeit,
• aggressivem oder unangemessenem Verhalten.

Kann eine gebuchte Behandlung aus fachlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht sinnvoll durchgeführt werden, kann das Studio nach Absprache eine geeignete alternative Behandlung anbieten. Preisunterschiede werden entsprechend berücksichtigt.

Die Behandlung kann durch entsprechend eingewiesene, geschulte oder qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Studios durchgeführt werden.

Ein Anspruch auf die Behandlung durch eine bestimmte Person besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart und vom Studio bestätigt wurde.

Bei Krankheit, Personalausfall oder organisatorischen Änderungen kann das Studio eine andere geeignete Mitarbeiterin oder einen anderen geeigneten Mitarbeiter für die Behandlung einsetzen.

Ist eine Vertretung nicht möglich oder nicht zumutbar, kann der Termin verschoben werden.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung beziehungsweise des Vertragsschlusses mitgeteilten Preise.

Alle gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern genannten Endpreise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Die Vergütung ist unmittelbar nach Abschluss der Behandlung fällig, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Die Zahlung kann mit den im Studio angebotenen Zahlungsmitteln erfolgen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

Zusätzliche Leistungen, Produkte oder Behandlungsoptionen, die während des Termins vereinbart werden, werden gesondert berechnet.

Bei erkennbar fehlerhaften Preisangaben, technischen Übertragungsfehlern oder offensichtlichen Irrtümern besteht kein Anspruch auf Durchführung der Leistung zu dem fehlerhaft angegebenen Preis. Das Studio wird die Kundin oder den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren und eine Buchung zum korrekten Preis anbieten.

Vereinbarte Termine sind für beide Seiten verbindlich.

Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, pünktlich zum vereinbarten Termin zu erscheinen.

Bei einer Verspätung kann die Behandlungszeit entsprechend verkürzt werden, wenn nachfolgende Termine andernfalls beeinträchtigt würden.

Die verspätete Ankunft führt grundsätzlich nicht zu einer Reduzierung des vereinbarten Behandlungspreises.

Ist eine fachgerechte oder sichere Durchführung der Behandlung aufgrund der Verspätung nicht mehr möglich, kann das Studio die Behandlung ablehnen. Der Termin kann in diesem Fall als kurzfristig ausgefallener Termin nach Ziffer 8 behandelt werden.

Vereinbarte Termine müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Behandlungsbeginn abgesagt oder verschoben werden.

Die Absage kann über die vom Studio angebotenen Kontakt- und Buchungswege erfolgen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem die Absage beim Studio tatsächlich eingeht.

Bei einer Absage weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder bei Nichterscheinen ist das Studio berechtigt, 80 Prozent des vereinbarten Behandlungspreises als pauschalierten Ausfallschaden zu berechnen.

Eine Ausfallgebühr wird nicht oder nur anteilig berechnet, soweit:

• der Termin anderweitig vergeben werden konnte,
• Material- oder sonstige Aufwendungen erspart wurden,
• dem Studio kein entsprechender Schaden entstanden ist oder
• der entstandene Schaden wesentlich geringer war.

Der Kundin oder dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Studio überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als die verlangte Pauschale entstanden ist.

Dem Studio bleibt der Nachweis eines höheren tatsächlich entstandenen Schadens vorbehalten. Auf diesen werden ersparte Aufwendungen und anderweitige Einnahmen angerechnet.

Bei nachweisbaren außergewöhnlichen Umständen, insbesondere bei einem medizinischen Notfall, einem Unfall oder einem vergleichbaren unvorhersehbaren Ereignis, entscheidet das Studio unter angemessener Berücksichtigung des Einzelfalls über eine Reduzierung oder einen Verzicht auf die Ausfallgebühr.

Bereits geleistete Anzahlungen werden auf eine berechtigte Ausfallforderung angerechnet.

Für bestimmte Behandlungen, Behandlungspakete, besonders lange Termine, individuell reservierte Zeitfenster oder materialintensive Leistungen kann das Studio eine angemessene Anzahlung verlangen.

Die Höhe und Fälligkeit der Anzahlung werden vor Abschluss der Buchung mitgeteilt.

Die Anzahlung wird vollständig auf den vereinbarten Behandlungspreis angerechnet.

Wird der Termin rechtzeitig verschoben, kann die Anzahlung auf den Ersatztermin übertragen werden.

Bei einer kurzfristigen Absage oder bei Nichterscheinen wird die Anzahlung nicht automatisch vollständig einbehalten. Sie wird auf eine nach Ziffer 8 berechtigte Ausfallforderung angerechnet.

Kann das Studio die vereinbarte Leistung nicht durchführen und wird kein Ersatztermin vereinbart, wird eine bereits geleistete Anzahlung zurückerstattet.

Behandlungspakete und Kurangebote gelten für die jeweils vereinbarte Anzahl von Behandlungen und innerhalb des bei Vertragsschluss mitgeteilten Zeitraums.

Die empfohlenen Behandlungsabstände sind einzuhalten, soweit dies für den Erfolg, die Sicherheit oder den Ablauf der Behandlung erforderlich ist.

Nicht wahrgenommene Termine gelten nicht automatisch als erbrachte Behandlung. Für kurzfristig abgesagte oder nicht wahrgenommene Termine gilt jedoch die Ausfallregelung nach Ziffer 8.

Rabatte aus Behandlungspaketen oder Aktionsangeboten setzen voraus, dass die beim Angebot genannten Bedingungen eingehalten werden.

Wird ein rabattiertes Behandlungspaket auf Wunsch der Kundin oder des Kunden vorzeitig beendet, können die bereits durchgeführten Behandlungen mit dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden regulären Einzelpreis abgerechnet werden. Ein verbleibendes Guthaben wird anschließend berücksichtigt.

Gesetzliche Kündigungs-, Rücktritts-, Widerrufs- und Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

Eine Übertragung von Behandlungspaketen auf andere Personen ist nur nach vorheriger Zustimmung des Studios möglich.

Entgeltlich erworbene Wertgutscheine können für die angebotenen Leistungen und Produkte des jeweils auf dem Gutschein genannten Unternehmens eingelöst werden.

Ein unter der Marke SWON ausgestellter Gutschein enthält oder verweist auf das Unternehmen, das den Gutschein ausgegeben hat und zur Einlösung verpflichtet ist.

Gutscheine können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist eingelöst werden. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre und beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Auszahlung besteht.

Reicht der Gutscheinwert für die gewünschte Leistung nicht aus, muss der Differenzbetrag bezahlt werden. Ein verbleibendes Restguthaben bleibt bis zum Ablauf der Gültigkeit erhalten.

Wertgutscheine sind grundsätzlich übertragbar, sofern sie nicht ausdrücklich auf eine bestimmte Person ausgestellt wurden.

Bei Verlust, Diebstahl oder unbefugter Nutzung kann das Studio nur Ersatz leisten, wenn der Gutschein eindeutig zugeordnet werden kann und noch nicht eingelöst wurde.

Unentgeltlich ausgegebene Aktionsgutscheine, Rabattcodes und Werbegutscheine können zeitlich begrenzt und an besondere Bedingungen geknüpft werden. Diese Bedingungen werden bei Ausgabe oder Veröffentlichung des Angebots mitgeteilt.

Für im Studio oder online gekaufte Produkte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Bei einem Kauf unmittelbar in den Geschäftsräumen besteht kein allgemeines gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht.

Eine freiwillige Rücknahme mangelfreier Produkte kann nach vorheriger Absprache erfolgen. Ein Anspruch auf eine freiwillige Rücknahme besteht nicht.

Bereits geöffnete, benutzte oder entsiegelte Kosmetik-, Pflege- und Hygieneprodukte sind aus Gründen des Gesundheits- und Hygieneschutzes grundsätzlich von einer freiwilligen Rücknahme ausgeschlossen.

Gesetzliche Rechte bei mangelhaften, beschädigten oder falsch gelieferten Produkten bleiben unberührt.

Bei online oder auf anderem Wege im Fernabsatz gekauften Produkten gelten ergänzend die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherinformationen und die gesonderte Widerrufsbelehrung.

Vor Beginn einer Behandlung muss die Kundin oder der Kunde das Studio vollständig und wahrheitsgemäß über alle Umstände informieren, die für die sichere Durchführung der Behandlung relevant sein können.

Hierzu zählen insbesondere:

• Erkrankungen und gesundheitliche Beschwerden,
• Schwangerschaft und Stillzeit,
• Allergien und Unverträglichkeiten,
• Hauterkrankungen und Infektionen,
• Verletzungen, Operationen und Narben,
• Implantate und elektronische oder metallische Medizinprodukte,
• Herzschrittmacher,
• Blutgerinnungsstörungen,
• Medikamenteneinnahmen,
• frühere unerwünschte Reaktionen auf kosmetische Produkte oder Behandlungen.

Änderungen des Gesundheitszustands müssen vor jedem weiteren Termin mitgeteilt werden.

Das Studio darf eine Behandlung zurückstellen oder ablehnen, wenn notwendige Angaben fehlen, Zweifel an der sicheren Durchführbarkeit bestehen oder eine medizinische Abklärung erforderlich erscheint.

Die Kundin oder der Kunde ist dafür verantwortlich, bei bestehenden oder vermuteten gesundheitlichen Beschwerden vor der Behandlung ärztlichen Rat einzuholen.

Kosmetische und körperbezogene Behandlungen können individuell unterschiedliche Ergebnisse erzielen.

Das Studio schuldet eine fachgerechte Durchführung der vereinbarten Behandlung, jedoch keinen bestimmten kosmetischen, ästhetischen oder körperlichen Erfolg, sofern ein solcher nicht ausdrücklich und nachweisbar zugesichert wurde.

Das Ergebnis kann insbesondere beeinflusst werden durch:

• den individuellen Haut- und Gewebezustand,
• Alter und Stoffwechsel,
• Lebensstil und Ernährung,
• hormonelle Einflüsse,
• Vorerkrankungen und Medikamenteneinnahmen,
• die persönliche Reaktion auf Produkte und Behandlungsmethoden,
• die Einhaltung der empfohlenen Vor- und Nachsorge.

Vorübergehende Reaktionen wie Rötungen, Spannungsgefühle, Druckempfindlichkeit, leichte Schwellungen oder eine vorübergehende Sensibilität können abhängig von der jeweiligen Behandlung auftreten und stellen nicht automatisch einen Behandlungsmangel dar.

Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, die mitgeteilten Pflege-, Verhaltens- und Nachsorgehinweise zu beachten.

Bei ungewöhnlichen, starken oder länger anhaltenden Reaktionen ist das Studio unverzüglich zu informieren. Bei akuten gesundheitlichen Beschwerden ist zusätzlich medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Beanstandungen bezüglich einer Behandlung sollten dem Studio möglichst zeitnah mitgeteilt werden, damit das Ergebnis fachlich beurteilt und dokumentiert werden kann.

Die Kundin oder der Kunde soll dem Studio Gelegenheit geben, das beanstandete Ergebnis zu prüfen und, soweit fachlich möglich, eine angemessene Nachbesserung anzubieten.

Eigenständige Veränderungen, Behandlungen durch Dritte, das Entfernen oder Überarbeiten des Behandlungsergebnisses oder die Verwendung ungeeigneter Produkte können die fachliche Beurteilung erschweren.

Die gesetzlichen Rechte der Kundin oder des Kunden werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.

Eine Rückerstattung des Behandlungspreises ist nicht allein deshalb geschuldet, weil das Ergebnis nicht den persönlichen Erwartungen entspricht, sofern die Behandlung fachgerecht durchgeführt wurde und keine ausdrückliche Ergebniszusage bestand.

Behandlungen minderjähriger Personen werden nur durchgeführt, wenn sie nach Art der Behandlung fachlich, gesundheitlich und rechtlich vertretbar sind.

Das Studio kann eine vorherige schriftliche Einwilligung einer personensorgeberechtigten Person sowie deren persönliche Anwesenheit beim Beratungsgespräch oder Behandlungstermin verlangen.

Bestimmte Behandlungen können unabhängig von einer Einwilligung grundsätzlich erst ab Volljährigkeit angeboten werden.

Das Studio ist berechtigt, einen geeigneten Alters- oder Identitätsnachweis zu verlangen.

Foto- oder Videoaufnahmen zu Werbe-, Social-Media-, Referenz- oder Veröffentlichungszwecken erfolgen ausschließlich auf Grundlage einer gesonderten, freiwilligen und ausdrücklichen Einwilligung.

Die Zustimmung zu Werbeaufnahmen ist keine Voraussetzung für die Durchführung einer Behandlung.

Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs erfolgten Verarbeitung und Veröffentlichung bleibt unberührt.

Aufnahmen zur internen Behandlungsdokumentation werden nur angefertigt und verarbeitet, soweit hierfür eine gesetzliche Grundlage, eine vertragliche Erforderlichkeit oder eine entsprechende Einwilligung besteht.

Das Studio haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Studios, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

Das Studio haftet außerdem unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie in gesetzlich zwingend vorgesehenen Fällen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin oder der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Hat die Kundin oder der Kunde relevante gesundheitliche Angaben schuldhaft falsch, unvollständig oder verspätet mitgeteilt oder verbindliche Vor- und Nachsorgehinweise nicht beachtet, kann dies bei der Beurteilung einer Haftung als Mitverschulden berücksichtigt werden.

Die gesetzlichen Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Das Studio kann Termine aus wichtigem Grund absagen, verkürzen oder verschieben.

Als wichtige Gründe gelten insbesondere:

• Krankheit oder kurzfristiger Personalausfall,
• technische Störungen oder Geräteausfall,
• Ausfall der Strom-, Wasser- oder Wärmeversorgung,
• höhere Gewalt,
• behördliche Maßnahmen,
• Umstände, welche die sichere Durchführung der Behandlung verhindern.

Das Studio wird die Kundin oder den Kunden möglichst frühzeitig informieren und nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten.

Bereits geleistete Anzahlungen werden auf den Ersatztermin übertragen oder auf Wunsch zurückerstattet, sofern die Leistung noch nicht erbracht wurde.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Fahrtkosten, Verdienstausfall oder sonstigen mittelbaren Aufwendungen, bestehen nur, soweit das Studio die Absage vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder eine gesetzlich zwingende Haftung besteht.

Bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel, insbesondere über die Website oder ein Online-Buchungssystem, geschlossen werden, können Verbraucherinnen und Verbrauchern gesetzliche Widerrufsrechte zustehen.

Ob ein Widerrufsrecht besteht, richtet sich nach der Art der gebuchten oder gekauften Leistung und den gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, erhält die Kundin oder der Kunde vor Abschluss des Vertrags eine gesonderte Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular.

Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.

Soll eine Dienstleistung auf ausdrücklichen Wunsch bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, kann das Studio verlangen, dass die Kundin oder der Kunde ausdrücklich bestätigt:

• dass mit der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll,
• dass bei einem Widerruf Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen geschuldet sein kann und
• dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen kann.

Soweit gesetzlich vorgeschrieben, stellt das Studio auf der verwendeten Online-Benutzeroberfläche während der Widerrufsfrist eine elektronische Widerrufsfunktion bereit.

Das gesetzliche Widerrufsrecht und die vertragliche Möglichkeit einer Terminabsage nach Ziffer 8 sind voneinander zu unterscheiden.

Eine Stornierung oder Terminverschiebung gilt nicht automatisch als Widerruf. Ein Widerruf gilt nicht automatisch als rechtzeitige Terminabsage, sofern der konkrete Behandlungstermin dadurch nicht eindeutig und rechtzeitig abgesagt wurde.

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet.

Weitere Informationen über Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung sowie über die Rechte betroffener Personen enthält die gesonderte Datenschutzerklärung.

Für Gesundheitsangaben, Foto- und Videoaufnahmen, Marketingmaßnahmen sowie bestimmte Behandlungsdokumentationen können zusätzliche Informationen oder Einwilligungen erforderlich sein.

Die Nutzung externer Buchungs-, Zahlungs- oder Kommunikationsdienste wird in der Datenschutzerklärung entsprechend berücksichtigt.

Das Studio ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.

Unabhängig davon ist das Studio bemüht, Beanstandungen und Meinungsverschiedenheiten unmittelbar und einvernehmlich mit der Kundin oder dem Kunden zu klären.

Für bereits abgeschlossene Einzelbehandlungen gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Bei länger laufenden Vertragsverhältnissen oder Behandlungspaketen kann das Studio diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderung für die Kundin oder den Kunden zumutbar ist.

Änderungen werden rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem eine Verbraucherin oder ein Verbraucher den gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Ist die Kundin oder der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Pforzheim Gerichtsstand.

Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.